Urheber-Lizenzvertrag

Urheber-Lizenzvertrag
Gültig ab: 01. Juli 2014

1. Vorbemerkung
1 In der vorliegenden Vereinbarung ist geregelt, unter welchen Bedingungen Fotografen, Illustratoren, Künstler und andere Medienlieferanten (nachfolgend „Urheber“) ihre Inhalte, beispielsweise Fotografien, Illustrationen, Zeichnungen und Videos (nachfolgend „Inhalt“ genannt), an PHOPRESS (nachfolgend „PHOPRESS“) zur Verfügung stellen. Insbesondere erfolgen Regelungen zur Übertragung der Nutzungsrechte von den Urhebern auf PHOPRESS.
2 Urheber werden als „Urheberr“ bezeichnet.
3 Medienkäufer werden als „Kunden“ bezeichnet.
4 Der Urheber-Lizenzvertrag gilt zusätzlich zu den für die Internetseite geltenden Nutzungsbedingungen, die alle Mitglieder eingegangen sind. Bei Widersprüchen zwischen dem Urheber-Lizenzvertrag und den Nutzungsbedingungen gelten die Bestimmungen des vorliegenden Urheber-Lizenzvertrages.

2. Übertragung von Rechten
1 Der Urheber überträgt PHOPRESS inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt sämtliche einfache übertragbare Nutzungsrechte an den hochgeladenen Inhalten. Die Übertragbarkeit der Rechte kann jedoch vom Urheber eingeschränkt werden (z.B. Merchandising Lizenz, Sonderlizenz…).
2 Die Übertragung erfolgt, um Dritten Nutzungsrechte gemäß den Bestimmungen des Kundenlizensvertages einzuräumen, um die Inhalte zu den weiteren nachfolgend genannten Zwecken zu nutzen sowie um Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf andere Bildagenturen oder Vertriebspartner und „Shop-in-Shop“-Partner (nachfolgend zusammenfassend „Partner“ genannt) zum Zwecke der Vermarktung zu übertragen.
3 PHOPRESS kann zudem die eingeräumten Nutzungsrechte vollständig oder teilweise an ein Drittes übertragen (Vertragsübernahme). Dem Urheber steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.
4 Der Urheber willigt ein, dass sämtliche Lizenzierungen der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte mit Nennung seines Namens erfolgen. Die Lizenzierungen sind durch den Kunden wie folgt zu kennzeichnen:
Beispiel: Foto: Phopress.de/Klaus Mustermann/Bildnummer
5 PHOPRESS ist zu einer Verwertung der übertragenen Rechte nicht verpflichtet.
6 Die Übertragung der Nutzungsrechte erstreckt sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten und umfasst insbesondere auch die Digitalisierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Vorführung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung und öffentliche Wiedergabe durch Bild-/Ton-/Datenträger, sowie das Recht zur kommerziellen Verwertung der Inhalte durch die Herstellung und Verbreitung von Waren aller Art, soweit nicht eingeschränkt (z.B. Poster, Kalender, Puppen, Spiele, Spielzeug, Stofftiere, Sportartikel, Haushalts-, Bad- und Küchenwaren, Kleidungsstücke, Druckschriften einschließlich Comics, Tonträger, Kopfbedeckungen, Buttons etc.), insbesondere interaktiven und multimedialen Produkten (z. B. Computerspiele). Die Inhalte dürfen sowohl digital aus auch analog in allen dafür geeigneten Medien (z. B. Online-Nutzung jeglicher Art, jegliche Print-Nutzung, TV, Kino, Theater, Videogramme (CD, DVD usw.), interaktive und multimediale Nutzung usw. ) genutzt und in Datenbanken, auch soweit sie online zugänglich sind, gespeichert werden. Übertragen werden zudem:
(a) das Bearbeitungsrecht, d. h. das Recht, die Inhalte unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bildbearbeitungsmethoden unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Umgestaltungen wie z.B. Montage, fototechnische Verfremdung, Colorierung … usw. bedürfen der Zustimmung des Urhebers.
(b) das Recht, die Inhalte im Rahmen der PHOPRESS Internetseite und PHOPRESS Lernmaterial zu nutzen. Für eine solche Verwertung erhält der Urheber keine Vergütung.
(c) das Recht, die Inhalte, die in der Bildagentur hochgeladen wurden, zur Eigenwerbung in allen Medien unentgeltlich zu nutzen; dieses Recht an den Inhalten steht auch den Partnern von PHOPRESS für deren Eigenwerbung, im Speziellen der Bewerbung der Zusammenarbeit zu. Für eine solche Verwertung erhält der Urheber keine Vergütung.

3. Inhalte und Zuordnung zu Lizenzen
1 Der Urheber hat die Möglichkeit , Inhalte für verschiedene Lizenzen zur Verfügung zu stellen. Wird ein Werk als Exklusivlizenz angeboten, darf es nur einmal bei PHOPRESS verkauft werden und nicht in irgend einer anderen Bildagentur angeboten worden sein und angeboten werden.

Bietet der Urheber bzw. Medienautor seine Werke in mehreren verschiedenen Agenturen insbesondere preiswerten Agenturen an, wird er seine Werke bei PHOPRESS nur im Lizenzierungsmodell „Standard“ anbieten können. Eine Exklusivmöglichkeit besteht nicht.

Bietet ein Urheber bzw. Medienautor seine Werke in weiteren hochpreisigen Agenturen an, kann er seine  Werke bei PHOPRESS in den Lizenzierungsmodellen „Standard“ und „Premium“ anbieten. Eine Exklusivmöglichkeit besteht jedoch nicht.

Bietet ein Urheber bzw. Medienautor seine Werke nur über PHOPRESS an, kann er seine Werke in den Lizenzierungsmodellen „Standard“, „Premium“ und „Premium+“ anbieten. Im Lizenzierungsmodell „Premium+“ besteht die Möglichkeit der Exklusivität der Werke. Selbstverständlich darf der Urheber seine Werke auf seiner eigenen Website und zu Werbezwecken zu seiner Leistung in Communitiy zeigen. Urheber, die das Lizenzierungsmodell „Premium+“ erhalten, erklären schriftlich, dass sie ihre Werke ausschließlich über PHOPRESS vertreiben. Bei Zuwiderhandlung wird der Account des Urhebers gesperrt.

2 Ähnlich sind Inhalte dann, wenn sie gegenüber dem ursprünglichen Inhalt keine eigene Schöpfung aufweisen, etwa im Hinblick auf Konzeption, Bildaussage, Models, Kleidung, Gegenstände, Motiv usw.; unbedeutende Variationen, etwa im Aufnahmewinkel, der Pose, der Anordnung von Gegenständen oder dem Austausch von dem Sinn nach gleichartigen Gegenständen, usw. führen nicht dazu, dass es sich um ein neues, anderes Werk handelt.
3 Die Zuordnung zum entsprechenden Lizenzierungsmodell erfolgt durch PHOPRESS.
4 Trotz einer Zuordnung zum als Exklusiv-Inhalt soll der Urheber in keiner Weise darin eingeschränkt sein
(a) eine persönliche Internet-Seite zu erstellen oder zu unterhalten, auf welcher als Exklusiv-Inhalt zu Zwecken der künstlerischen Darstellung gezeigt wird, jedoch dürfen daran keine Rechte an Dritte übertragen werden;
(b) den als Exklusiv-Inhalt auf Ausstellungen zu zeigen,
(c) Produkte, auf denen der als Exklusiv-Inhalt zu sehen ist, selbst zu verkaufen,
(d) mit dem als Exklusiv-Inhalt an Wettbewerben teilzunehmen, soweit dabei keine Nutzungsrechte übertragen werden.
5 Bei Verstößen gegen diese Regelung hat PHOPRESS das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Unbeschadet davon hat PHOPRESS das Recht auf Schadenersatz.

4. Erklärung und Zusicherung
1 Durch den Upload von Inhalten sichert der Urheber zu, dass er berechtigt ist, sämtliche Nutzungsrechte, die nach dieser Vereinbarung eingeräumt werden sollen, zu erteilen und dass er noch keine Nutzungsrechte an Inhalten eingeräumt hat, die der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.
2 Der Urheber garantiert zudem, dass die Inhalte, an denen er PHOPRESS Nutzungsrechte überträgt, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.
3 Model Release: In dem Umfang, in dem der Inhalt Abbildungen von Personen oder Personengruppen enthält, garantiert der Urheber, dass er von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat, die dem Inhalt nach im Wesentlichen der unter der Internetadresse hinterlegten Erklärung entspricht und die die Nutzung des Inhaltes, wie sie in der Kunden-Lizenzvereinbarung beschrieben sind, erlaubt.
4 Property Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Inhalte Darstellungen fremden Eigentums enthalten, garantiert der Urheber, dass er – sofern gesetzlich erforderlich – eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Darstellung dieses Eigentums vom jeweilig Berechtigten eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muss dem Inhalt nach im Wesentlichen der unter der Internetadresse hinterlegten Erklärung entsprechen und die Nutzung des Inhaltes, wie sie in der Kunden-Lizenzvereinbarung beschrieben sind, erlauben.
5 Der Urheber garantiert weiterhin:
(a) dass die den Inhalt beschreibenden Informationen, die PHOPRESS der vorliegenden Vereinbarung gemäß zur Verfügung gestellt werden, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte in irgendeiner Weise beleidigen oder in Verruf bringen.
(b) dass die an PHOPRESS gelieferten Inhalte keine Sperrmechanismen oder Schutzeinrichtungen enthalten, die verhindern sollen, dass die Inhalte in der Form genutzt, kopiert oder verwendet werden können, wie dies in dieser Vereinbarung vorgesehen ist.
(c) dass die Inhalte alle notwendigen beschreibenden Informationen enthalten, die erforderlich sind, damit die Inhalte auf der Website wirkungsvoll vermarktet werden können, dass die beschreibenden Informationen in allen wesentlichen Punkten vollständig und korrekt sind und keine unzutreffenden, missverständlichen oder nicht funktionstüchtigen Metadaten enthalten, die als „Keyword-Spamming“ wirken bzw. wirken sollen oder in unkorrekter Weise Suchergebnisse verändern, die ansonsten für solchen Inhalt angegeben werden.
6 Den Urheber ist es während der Laufzeit des Vertrages mit PHOPRESS untersagt, für eigene oder fremde Rechnung Geschäfte mit den Kunden von PHOPRESS zu machen. Bei Zuwiderhandlungen behält sich PHOPRESS vor, Schadensersatz oder die Herausgabe des durch das Geschäft erzielten Erlöses zu verlangen.

5. Sonderprojekte
1 Im Rahmen von Sonderprojekten können individuelle und optionale Lizenzvereinbarungen zwischen PHOPRESS und Kunden getroffen werden. Das Nutzungsrecht und die Vergütung sind abhängig von der Nutzung der Inhalte für bestimmte Zwecke und unterliegen jeweils der individuellen Vereinbarung. Der Urheber erklärt sich durch die Teilnahme an Sonderprojekten damit einverstanden, dass Nutzungsrechte und Preise individuell ausgehandelt werden.
2 Der Verwertung von Inhalten im Rahmen von Sonderprojekt-Lizenzen kann jederzeit widersprochen werden. Die Inhalte werden dann nach Ablauf des jeweiligen Updatezyklus (maximal 3 Monate) nicht mehr für Sonderprojekt-Lizenzen zur Verfügung gestellt.

6. Vergütung
1 Es gelten die auf der Internetseite von PHOPRESS beziehungsweise deren Partner aufgeführten, jeweils aktuellen Bilder- und Artikelpreise. Dies gilt nicht bei Rights-Managed-Lizenzen, deren Preise werden erst durch die individuelle Lizenzvereinbarung zwischen PHOPRESS und dem Kunden festgelegt. Die Preiseliste für lizenzfreie Inhalte kann mit vorheriger Benachrichtigung und nach Ermessen von PHOPRESS geändert werden. Die Änderungen werden auf der Website rechtzeitig bekannt gegeben und zwei Wochen später gültig. Falls die Preisänderung zum Nachteil der Urheber erfolgt (Preisreduzierung der Inhalte), so hat der Urheber die Möglichkeit, die Inhalte außerordentlich mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen. PHOPRESS sowie deren Partner haben jedoch nach Ablauf der First noch 3 Monate das Recht, die Inhalte zu den alten Preisen zu verwerten.
2 PHOPRESS verpflichtet sich, die durch die Lizenzierung durch PHOPRESS an Kunden erzielten Einnahmen mit dem Urheber gemäß einem festgelegten Schlüssel zu teilen.
3 Für die Bereitstellung des Inhaltes erhält der Urheber von jeder anfallenden Lizenzgebühr (Gebühren lt. Preisliste abzgl. evtl. Rabatte oder sonstiger Sonderkonditionen) einen Anteil in Höhe von folgendem Anteil am Nettoumsatz.
(a) „Standard“-Lizenz: 30%
(b) „Premium“-Lizenz: 40%
(c) „Premium+“-Lizenz: 50%
6.4 Nettoumsatz sind
(a) die von den Kunden gezahlten Vergütungen abzüglich – eingeräumter Kundenrabatte – anfallender Steuern oder anderer Abzugszahlungen die laut geltendem Recht zu entrichten sind, – Anwaltsgebühren und anderer angemessener Gebühren, die bei der Durchsetzung der vorliegenden Vereinbarung oder der Kunden-Lizenzvereinbarung entstehen, – die Gebühren eines Finanzinstitutes für die Transaktionen (PayPal, Firstgate, andere), – sowie sonstige mit der Transaktion verbundene Kosten Dritter (b) die Vergütungen, die bei einer Verwertung der Inhalte durch Partner an PHOPRESS gezahlt werden (= abzgl. Partnerprovision). 4 Die Kosten für Werbeprovisionen (z.B. Affiliate Programme, Geschenkaktion) werden allerdings stets allein von PHOPRESS getragen. 5 Die Vergütung wird fällig, wenn die Zahlung des Kunden für die Lizenzierung bei PHOPRESS eingegangen ist. 6 Die Auszahlung des Guthabens erfolgt durch PHOPRESS monatlich durch Überweisung auf das Konto des Urhebers nach Zahlungseingang durch den Bildkäufer auf dem Konto von PHOPRESS. Die Auszahlung wird nicht durch eine Mindestauszahlsumme behindert.
7 PHOPRESS wird die Lizenzen in Euro anbieten. Diese können in der Preisliste eingesehen werden.
8 PHOPRESS ist berechtigt, bereits ausgezahlte Guthaben nachträglich zurückzufordern, sollte der Inhalt nachträglich storniert werden oder die Transaktion ungültig sein (z.B. Kreditkartenrückbelastung).

7. Vertragsdauer
1 Die Vertragsdauer zwischen PHOPRESS und dem Urheber ist unbefristet. Beide Parteien können den Vertrag hinsichtlich der gesamten Inhalte oder hinsichtlich einzelner Inhalte mit einer Frist von 6 Monaten zum jeweiligen Monatsende mit eingeschriebenen Brief kündigen.
2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
3 Mit Kündigung der vorliegenden Vereinbarung gelten auch die Nutzungsbedingungen als gekündigt.
4 PHOPRESS hat sämtliche Inhalte des Urhebers bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zu entfernen.
5 PHOPRESS ist berechtigt, die Lizenzierung der Inhalte bis zur Vertragsbeendigung fortzusetzen. PHOPRESS wird weiterhin den Anteil an der Lizenzgebühr zahlen. Sollte am Ende eines Quartals noch ein Restguthaben bestehen, so wird dieses am Ende eines Quartals überwiesen.
6 Möchte der Urheber nur einzelne Inhalte aus der Datenbank entfernen lassen, so kann er dies in seinem persönlichen Bereich selbst tun. PHOPRESS wird den Inhalt innerhalb von maximal 3 Monaten ohne Berechnung einer Gebühr aus der Datenbank löschen. Sollte der Inhalt so schnell wie möglich entfernt werden, etwa aus rechtlichen Gründen, so sollte dies unverzüglich PHOPRESS schriftlich (Telefax genügt) mitgeteilt werden.
7 Ausnahmen von der Löschung der Inhalte:
(a) Die Voransichten der Inhalte (thumbs) werden nicht gelöscht, sondern verbleiben auf den Servern von PHOPRESS in einem gesonderten Bereich.
(b) Inhalte, die an Kunden lizenziert wurden, werden nicht gelöscht, sondern inaktiv gestellt. Die zugehörigen Daten bleiben für administrative und steuerrechtliche Nutzung sowie zu Mängelhaftungszwecken erhalten, sind aber im öffentlichen Bereich nicht mehr einzusehen. Die Nutzungsrechte werden ab dem Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht mehr an Dritte übertragen. Bereits an Kunden übertragene Nutzungsrechte bleiben weiterhin bestehen.

8. Prüfung und Haftung
1 PHOPRESS hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, hochgeladene Inhalte redaktionell zu prüfen. Vom Urheber eingegebene Schlagworte werden unter Umständen von PHOPRESS modifiziert. PHOPRESS behält sich vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bereits aufgenommene Inhalte jederzeit wieder aus der Datenbank zu löschen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass PHOPRESS auf Grund der Fülle der eingegebenen Inhalte nicht die Möglichkeit hat, alle Inhalte zu überprüfen. Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte sowie für die Berechtigung, Nutzungsrechte an den Inhalten weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung der PHOPRESS in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
2 Wird PHOPRESS in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Urheber PHOPRESS von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.
3 Gleiches gilt, wenn ein Kunde durch Dritte in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers in Anspruch genommen wird.
4 PHOPRESS übernimmt insbesondere auch keine Haftung, die sich aus einer vertragswidrigen Verwendung der eingestellten Inhalte durch den Kunden ergeben sollte.
5 Sollte ein Urheber oder Dritte seine eigenen oder Rechte Dritter verletzt sehen, ist dies PHOPRESS unverzüglich schriftlich mitzuteilen. PHOPRESS wird die betreffenden Inhalte unverzüglich aus der Datenbank löschen.
6 Die Haftung von PHOPRESS, und seiner Erfüllungsgehilfen ergibt sich aus den gesetzlichen Bestimmungen. 9. Schlussbestimmungen Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Aue. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts.